Auch in Deutschland werden Menschen, die aufgrund politischer Verfolgung hierher geflohen sind, von ihren totalitär regierten Heimatländern weiter verfolgt.

So berichten in Deutschland lebende Hongkonger Exil-Aktivisten und Glaubensverfolgte – darunter Uiguren und Falun-Gong-Praktizierende – von systematischer Überwachung und Einschüchterung durch Peking. Diese Unterwanderung unserer freiheitlichen Gesellschaft, auch „transnationale Repression“ genannt, war am Mittwoch, dem 14. Januar, Thema im Menschenrechtsausschuss des Bundestags.

„Amnesty International hat einen sehr ausführlichen Bericht veröffentlicht, in dem wir die Situation von Studierenden aus China und Hongkong, in Europa und auch in Deutschland skizziert hat. Und da haben wir sehr klar festgestellt Es gibt Repressionen gegen Studierende hier im Ausland, die sich darauf beziehen, dass die Verwandten teilweise unter Druck gesetzt werden vor Ort und die Personen selber“, sagte die Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Dr. Julia Duchrow, gegenüber Epoch Times.

„Deutschland ist ein Brennpunkt transnationaler Repression. In den letzten zehn Jahren haben mindestens 18 Staaten bei uns lebende Personen mit unterschiedlichen Methoden bedroht und verfolgt“, sagte Dr. Marcus Michaelsen, Senior Researcher beim Citizen Lab der Universität Toronto.

Die Folgen für die Betroffenen seien gravierend. Transnationale Repression führe zu Angst, sozialer Isolation, Selbstzensur und schränke politisches und gesellschaftliches Engagement ein. Dabei bezeichnet transnationale Repression ganz konkret die grenzüberschreitende Verfolgung, Einschüchterung und Unterdrückung von Menschen durch autoritär regierte Staaten.

Sie richtet sich gegen Dissidenten, Journalisten oder Menschenrechtsverteidiger, sowie gegen Angehörige ethnischer und religiöser Gruppen, die im Exil oder in der Diaspora leben. Dabei kommen verschiedene Methoden zum Einsatz – von digitaler Überwachung und Belästigung bis hin zu Bedrohungen gegen Leib und Leben.
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