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17. August 2018 - Bundespressekonferenz - RegPK

  • Veröffentlicht vor 6 Stunden in der Kategorie Politik & Hintergründe

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    Abonniere den Kanal ► bit.ly/1A3Gt6EnPayPalwww.paypal.me/JungNaivnnBundesregierung für Desinteressierte ► BPK vom 15.

    August 2018 (Komplett im Wortprotokoll: bit.ly/2Pi66dS Als Podcast bit.ly/2Bm0KM1)nnThemen: Personalien, Termine der Bundeskanzlerin (Besuch des russischen Präsidenten in Deutschland, Kabinettssitzung, Antrittsbesuch des angolanischen Staatspräsidenten, Reise nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan; Tag der offenen Tür der Bundesregierung, Gespräch mit der Bürgerinitiative „Pulse of Europe“), Besuch des Bundesaußenministers im ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau, Abschiebung von 46 Afghanen aus Deutschland, Masterplan Migration, geplante Rücknahmeabkommen mit Griechenland und Italien, Fall Ashwaq Ta’lo, Fall Sami A., Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung, Beendigung der Geschäfte der Deutschen Telekom und der Deutschen Bahn mit dem Iran, Fachkräftezuwanderungsgesetz, Fall Ilhami A., türkische Militäroffensive auf Afrin, Vereinbarung zur Flüchtlingsrücknahme mit GriechenlandnnNaive Fragen zu:nPutin bei Merkel (ab 8:45 min)n- Ich weiß, dass Sie zu Inhalten nicht so viel sagen wollen.

    Aber wird der Fall Skripal ein Thema für die Kanzlerin sein? Die Bundesregierung hat sich ja recht festgelegt, wer dabei die Schuldigen sind.

    (ab 15:15 min)nnBMI Nachreichung (19:10 min)nnSeehofers EU-Deals (ab 20:28 min)n- kennt die Kanzlerin das Abkommen mit den Griechen schon? (ab 26:27 min)n- Jetzt haben Sie die abstrakte Ebene erklärt.

    Ich möchte konkret wissen, ob sie dieses konkrete Abkommen kennt und gut findet.nnGeschäfte mit Iran (ab 45:00 min)n- die Telekom und die Deutsche Bahn ziehen sich jetzt auf Druck der USA aus den Iran-Geschäften zurück.

    Wie bewerten Sie diese Tatsache? Sieht die Bundesregierung ihre Bemühungen, genau so etwas zu vermeiden, als gescheitert an?n- Die Bundesregierung hat sich ja bemüht, dass sich diese deutschen Unternehmen nicht aus dem Iran zurückziehen.

    Jetzt tun sie das doch.

    Sehen Sie ihre Strategie als gescheitert an? Wird es eine neue Strategie geben? Wie sieht sie aus?nnDeutsche Gefangene in der Türkei (ab 54:14 min)n- Hat er schon konsularische Betreuung? (55:00 min)nnAfrin (ab 55:20 min)n- Der Einmarsch der Türkei in Afrin ist jetzt fast ein halbes Jahr her, Herr Breul.

    Sie haben uns hier versprochen, dass wir irgendwann eine völkerrechtliche Bewertung der Bundesregierung bekommen.

    Haben Sie sie dabei?n- Wann können wir damit rechnen?nnnnBitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:nTilo JungnIBAN: DE36700222000072410386nBIC: FDDODEMMXXXnVerwendungszweck: BPKnnPayPal ► www.paypal.me/JungNaiv

  • 17 august 2018 bundespressekonferenz regpk
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