"Nach Jahren des Schrumpfens" endlich Trendwende: Von der Leyen höchst erfreut über Wehretaterhöhung

  • Die Ausgaben müssen steigen, damit „wir das ambitionierte Ziel von 1,5 Prozent [des BIP] im Jahr 2024 für die Bundeswehr, für die Verteidigung erreichen können“, so von der Leyen gestern im Bundestag zur NATO-Forderungen nach höheren deutschen Militärausgaben. „Seit fünf Jahren in der Tat wächst der Haushalt“, hielt sie fest und er wird weiter wachsen, allein im nächsten Jahr um 4,7 Milliarden Euro. Die Mehrausgaben fürs Militär zelebrierte die Verteidigungsministerin förmlich.
    „Nach 25 Jahren des Kürzens und des Schrumpfens“, konnten sie und ihr Team eine „Trendwende“ einleiten.
    Meine Damen und Herren, in der Tat: Der Etat 2019 steigt auf mehr als 43 Milliarden Euro. Das sind 4,7 Milliarden Euro mehr im nächsten Jahr. Das ist ein sattes Plus von 12 Prozent. Und das sind gute Nachrichten für unsere Bundeswehr.
    Wichtig seien die Mehrausgaben auch für die Verteidigung der NATO-Ostflanke, für die diese „NATO-Speerspitze“ gegründet wurde. Diese sogenannte „Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF) wurde als „Reaktion“ auf die Ukraine-Krise und die russische Wiedervereinigung mit der Krim ins Leben gerufen und soll die NATO-Ostflanke vor einer plötzlichen russischen Aggression schützen. Dafür wurden schnell verlegbare Truppen und Brigaden in den baltischen Staaten und Polen aufgestellt, die rotieren, da der Zwei-plus-Vier-Vertrag ständige Truppen an Russlands Grenzen verbietet.
    Die Bundeswehr hätte laut von der Leyen bei den jüngsten NATO-Übungen in Norwegen „eindrucksvoll gezeigt, was sie kann“ und dass sie auf die führende Rolle der NATO-Speerspitze im nächsten Jahr vorbereitet sei. Ab 2019 wird die Bundeswehr die Leitdivision zur „Ausplanung, Aufstellung und Ausbildung der Landeinheiten für die NATO-Speerspitze“ bilden. Besonders wichtig sei es auch, mit Hilfe der höheren Ausgaben die Brigade für die NATO-Speerspitze voll zu modernisieren und aufzurüsten, darunter mit neuen Puma-Panzern.
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    Category : Nachrichten & Hintergründe

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