Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zum US-israelischen Angriff auf das Mullah-Regime im Iran haben zu Spannungen zwischen Berlin und Washington geführt. Kürzlich gab US-Präsident Donald Trump bekannt, 5.000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen. Zudem gab die US-Seite bekannt, von der geplanten Stationierung der weitreichenden „Tomahawk“-Marschflugkörper in Deutschland abzusehen.

Hätte eine Nicht-Stationierung der atomar bestückbaren „Tomahawk“ Auswirkungen auf die Verteidigungsfähigkeit Europas?

Der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Oberst i. G. Mitko Müller, erklärte dazu in der Regierungspressekonferenz: „Die Iskander-Stationierung in Kaliningrad und anderen Plätzen ist eine Bedrohung für Europa, die wir versuchen mit dieser Abwehrstrategie zu durchkreuzen.“

Deswegen sei jetzt wichtig, dass Deutschland und Europa die Entwicklung der eigenen Systeme wie des Taurus Neo mit Nachdruck umsetze.

Und weiter: „Die Verteidigung des Bündnisses, die Verteidigung Europas ist in den NATO-Verteidigungsplänen festgelegt. Dort werden die Fähigkeiten durch die Nationen nach Rücksprache mit der NATO dargestellt.“

Die Bundesregierung sehe keine Anzeichen, dass die Nationen nicht ihre Beiträge zu diesem Fähigkeitsportfolio stellen würden. „Deswegen sehe ich auch jetzt hier keine Auswirkungen auf die operative Verteidigungsfähigkeit.“

Laut Müller gibt es zu der Stationierung der „Tomahawk“-Marschflugkörper einen noch laufenden Prozess. Die Raketen würden gegebenenfalls doch noch in Deutschland stationiert, denn die jetzige Erklärung sei keine finale Absage gewesen.
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