Nach einem Jahr im Amt zog Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine positive Bilanz der bisherigen Migrationspolitik.

„In Zahlen heißt das, dass wir in diesem vergangenen Jahr 34.000 Zurückweisungen an unseren Grenzen hatten und dass wir die Schleusersysteme, die kriminellen Banden, dass wir denen einen erheblichen Schlag versetzt haben.“

So habe man in dieser Zeit 1.400 Schleuser festgenommen und an den Grenzen 8.000 Haftbefehle vollstreckt.

Gegenüber Epoch Times gestand der Minister ein, dass verglichen mit dem letzten Jahr, die Zahl der Abschiebungen allerdings gesunken ist.

Und zwar auf das Niveau von 2024, wo es rund 24.000 Rückführungen gab.

Dobrindt will daher ein neues Gesetz einbringen, das die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern durch Minimierung von Abschiebehindernissen beschleunigen soll.

„Es liegt schlichtweg im Sicherheitsinteresse unseres Landes und unserer Gesellschaft, dass wir Straftäter in ihre Heimatländer zurückführen, auch wenn diese Afghanistan oder Syrien sind“, betonte Dobrindt.

Man werde diesen Weg konsequent fortsetzen. Allerdings sollten Abschiebungen auch von alleinstehenden Männern ohne Strafakte folgen. Einen Zeitpunkt nannte Dobrindt nicht.
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