Erst Nein, jetzt Ja: Die CDU erklärt ihre Kehrtwende nicht! Psst: es ist Wahlkampf!
Videobeschreibung
Erst Nein, jetzt Ja: Die CDU erklärt ihre Kehrtwende nicht! Psst: es ist Wahlkampf!
Die CDU sorgt mit einer überraschenden Kehrtwende für Diskussionen: CDU Generalsekretär Carsten Linnemann spricht sich plötzlich für die Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung (§188 StGB) aus. Doch genau einen solchen Vorstoß hatte die Union im Deutschen Bundestag zuvor noch abgelehnt.
Warum fordert die CDU heute etwas, das sie gestern noch bekämpft hat? Handelt es sich um eine echte Kursänderung oder lediglich um Wahlkampf? Wie unglaubwürdig will sich die CDU denn noch machen, da die AfD exakt diesen Antrag vor nicht einmal einem halben Jahr zur Abstimmung ins Plenum eingebracht hatte!
🔎 Themen im Video:
✅ Carsten Linnemanns Aussagen bei WELT TV
✅ Politikerbeleidigung und §188 StGB
✅ CDU und ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag
✅ AfD-Antrag zur Abschaffung des Paragraphen
✅ Meinungsfreiheit vs. Schutz von Politikern
✅ Wahlkampfstrategie oder echte Überzeugung?
Wie seht ihr das? Sollte der Straftatbestand der Politikerbeleidigung abgeschafft werden? Und wie bewertet ihr die Position der CDU? Schreibt eure Meinung in die Kommentare!
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Quellen
t-online
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschlandenpolitik/id_100206480/nach-wechsel-in-der-cdu-was-macht-eigentlich-ein-generalsekretaer-.html
Welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a211a5f76ce95c6c79646f3/luegenfritz-die-menschen-schuetteln-den-kopf-linnemann-will-paragraf-188-abschaffen.html
Bild
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/diplomaten-deuten-an-wladimir-putin-steckt-hinter-deutschlands-un-klatsche-6a210ea6aa3fa782d14711d8
Bild
https://www.bild.de/politik/inland/cdu-general-wettert-gegen-politiker-schutzparagrafen-6a21426b287133c3b6122e8b
Bundestag
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=993
Welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus6a1bd864411d40cd4c74d11f/kai-wegner-unter-druck-wie-der-regierende-im-langzeiterkrankten-berlin-an-boden-verliert.html
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