„Appelle machen stur, nicht fleißig“: Steingart rechnet mit Merz ab | NIUS Live
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Am 17. Juni zieht Gabor Steingart, einer der bekanntesten Hauptstadtjournalisten Deutschlands, eine Parallele, die aufhorchen lässt: Er erinnert an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 und leitet daraus drei knallharte Warnungen für Bundeskanzler Friedrich Merz ab.
1953 gingen Tausende Arbeiter in Ostberlin auf die Straße. Sie protestierten gegen die SED-Führung unter Walter Ulbricht, nachdem höhere Arbeitsnormen durchgesetzt werden sollten – mehr Leistung für denselben Lohn. Sowjetische Panzer schlugen den Aufstand nieder. Mehr als 70 Jahre später fragt Steingart: Was können wir daraus lernen?
Wie treffend ist dieser historische Vergleich wirklich? Merz verweist gebetsmühlenartig auf die Schweiz, die im Schnitt 200 Arbeitsstunden mehr im Jahr leistet als Deutschland. Aber ist das ein fairer Vergleich? Die Antwort liegt auf der Hand: Die Schweizer zahlen deutlich weniger Steuern und Abgaben, haben ein höheres Lohnniveau und trotzdem niedrigere Nettobelastungen. Wer weniger an den Staat abgibt, arbeitet gerne mehr. Das weiß jeder – nur offenbar nicht Friedrich Merz.
Dazu kommt: Ist Merz‘ Wirtschaftspolitik wirklich noch marktwirtschaftlich? Oder nähert sich der selbsterklärte Marktwirtschaftler einer Kommandowirtschaft an – dem gescheiterten Modell der untergehenden DDR? Und was bedeutet Paragraf 188, der für viele DDR-Erfahrene bedrohliche Erinnerungen weckt – der Versuch, Kritik juristisch zu unterbinden?
Steingart Fazit trifft ins Mark: In der DDR wehrten sich die Menschen mit Streiks und Demonstrationen. In der Demokratie geschieht der Protest lautlos in der Wahlkabine.
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Reporter Alexander Kissler und Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
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