Terroranschlag auf Stromnetz: Welche neuen Befugnisse sollen Nachrichtendienste erhalten?

von Epoch Times

vor 8 Stunden

Please login to bookmark

Videobeschreibung:

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte am Sonntag in Bezug auf den Brandanschlag im Südwesten Berlins: „Wir schlagen zurück – und überlassen den Linksextremisten und Klimaextremisten nicht das Feld. Mehr Personal, mehr digitale Befugnisse und härtere Infrastrukturschutzgesetze. Sicherheit hat oberste Priorität.“

Epoch Times fragte in der Regierungspressekonferenz am 12. Januar, was „mehr digitale Befugnisse für die Nachrichtendienste und härtere Infrastrukturschutzgesetze“ konkret bedeute.

„Das heißt, dass bei einer Beschlagnahmung gefundene Festplatten, Telefone oder sonstiges Datenmaterial schnell und automatisiert analysiert werden können“, erklärte Björn Bowinkelmann, Sprecher des Bundesinnenministeriums.

Zudem soll die IP-Adressen-Datenspeicherung eingeführt werden, „um Täter möglichst schnell und im Vorfeld ausfindig machen zu können“, heißt es weiter. Zudem sollen die Sicherheitsbehörden zukünftig auf KI-gestützte Systeme, wie eine automatisierte Bilderkennung, zurückgreifen können, um Terroristen leichter habhaft zu werden.

Mit härteren Infrastrukturschutzgesetzen sei die Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes gemeint, erklärte der Sprecher weiter.

Der von der Bundesregierung Ende 2025 verabschiedete Gesetzentwurf dazu soll die seit 2014 bestehende KRITIS-Regulierung ersetzen und den Betreibern von kritischer Infrastruktur und größeren Betrieben mehr Pflichten zum Schutz ihrer Infrastruktur auferlegen.

Er wurde im September 2025 vom Bundeskabinett beschlossen und soll möglichst Anfang 2026 in Kraft treten.
________________________________________________________________

Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus mit einem Abonnement, digital oder als Wochenzeitung: 👉 https://angebot.epochtimes.de/

________________________________________________________________

Wir freuen uns über rege, themenbezogene Diskussionen. Bitte achten Sie dabei auf eine angemessene Umgangsform! Beleidigungen sind nicht erwünscht. Danke.
________________________________________________________________

⚡ Webseite: http://www.epochtimes.de
💎 Newsletter: https://www.epochtimes.de/newsletter

👉X: https://x.com/EpochTimesDE
👉 Telegram: https://t.me/epochtimesde
👉Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesDeutsch
________________________________________________________________

Verantwortlich für Inhalt: Epoch Times Deutschland