Russland drosselt Telegram: Weitere Beschränkungen und Geldstrafen angedroht
Videobeschreibung:
Dem Messenger-Dienst Telegram drohen in Russland weitere Einschränkungen. Die Medienaufsicht kündigte am 11. Februar an, den Dienst weiter zu Beschränken. Mehr dazu: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/russland-drosselt-telegram-weitere-beschraenkungen-und-geldstrafen-angedroht-a5395863.html
Bei dem Portal Downdetector meldeten Nutzer rund 11.000 Störungen innerhalb von 24 Stunden, schreibt die Nachrichtenagentur „TASS“. In Russland laufe die App nur verzögert.
Kremlsprecher Dmitri Peskow zufolge stehe man mit den Verantwortlichen in Kontakt. Solange Telegram aber nicht russische Gesetze befolge, blieben die Maßnahmen.
Das Bezirksgericht Moskau droht mit einer Strafe von rund 700.000 Euro wegen einer Verletzung des Selbstregulierungsgesetzes. Zudem schulde Telegram dem russischen Staat laut „TASS“ bereits über 300.000 Euro, und 21 Gerichtsverfahren seien noch nicht abgeschlossen.
Schon 2018 blockierte ein Gericht Telegram, weil es dem russischen Geheimdienst keine Möglichkeit gab Nachrichten zu entschlüsseln. Telegram nannte dies „technisch unmöglich“, allerdings gilt dies nur für sogenannte „geheime Chats“.
Die Russland-Sperre umgeht der Messenger-Dienst mit wechselnden IP-Adressen. Die Blockade wird oft ignoriert, die App wird sogar von Behörden weiter genutzt. Der Kreml abreitet bereits an einem eigenen Messenger.
Seit einer Policy-Änderung im September 2024 teilt Telegram Metadaten wie IP-Adressen und Telefonnummern mit Behörden, wenn gerichtliche anfragen dazu vorliegen. Laut der Moscow Times erhalte Russland jedoch zumindest auf offiziellem Wege keine Daten.
Neben Russland untersteht Telegram auch Restriktionen in anderen Ländern, darunter dauerhafte Sperren in China, dem Iran oder Thailand. In Frankreich wurde Gründer Pavel Durov 2024 wegen Vorwürfen von Beihilfe zu Straftaten sowie mangelnde Kooperation mit Behörden festgenommen, woraufhin er nach mehreren Wochen Untersuchungshaft und Kaution von 5 Millionen Euro das Land verlassen durfte.
In Deutschland verhängte das Bundesjustizministerium 2022 eine Geldbuße von 5,1 Millionen Euro gegen Telegram wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Vor allem in der Corona-Pandemie hatte Telegram in Deutschland einen massiven Zulauf erlebt – hauptsächlich infolge restriktiver Schritte gegen maßnahmenkritische Narrative durch größere Plattformen wie Facebook oder Instagram.
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