Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) berichtete in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag (13. Februar) von Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über eine europäische nukleare Abschreckung.

Doch wie konkret waren die Gespräche, und gibt es bereits Ideen, wie der europäische Atomschirm aussehen könnte und auch die Einbettung in den bestehenden US-Atomschirm? Dies fragte Epoch Times den stellvertretenden Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in der Regierungspressekonferenz.

„Die Bundesregierung bekennt sich angesichts der weltpolitischen Lage zur fortgesetzten Notwendigkeit der nuklearen Abschreckung“, so Hille. Die Bundesregierung wolle den europäischen Pfeiler der Abschreckung stärken und führe dazu strategische Gespräche mit Frankreich.

Dabei sei das Ziel der Gespräche gewesen, auszuloten, wie bei der nuklearen Abschreckung enger zusammengearbeitet werden könne. Die Gespräche dazu stünden noch ganz am Anfang und schnelle Ergebnisse seien nicht zu erwarten.

Es gehe nicht um den Ersatz des US-amerikanischen Schutzschirms, sondern um dessen Ergänzung und Stärkung. Bei der nuklearen Abschreckung der NATO spielten die USA eine zentrale Rolle. Das solle auch weiterhin so bleiben.

Auf die Frage, ob man zu den Plänen bereits mit Washington gesprochen habe und wie die US-Regierung darüber denke, hielt man sich bedeckt: „Mit den USA sind wir innerhalb der NATO natürlich regelmäßig in Formaten und natürlich auch am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz im Gespräch, sodass da kein besonderer Anlass zu besteht.“

Es sei klar, dass man in einer Zeit der Neuordnung und Stärkung der EU und der europäischen Komponente in der NATO stehe, so Hille weiter. „Und in diesem Gesamtkomplex sind auch diese Gespräche, die Deutschland mit Frankreich angefangen hat zu führen, zu sehen.“
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