BRODER: Annalena Baerbocks Märchen von ihrer Völkerrechts-Expertise! „Dann bin ich Astrophysiker“
Videobeschreibung:
Der WELT-Kolumnist Henryk M. Broder hat die Debatte über mögliche Verstöße gegen das Völkerrecht im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Iran scharf kritisiert. Im Gespräch bei WELT TV bezeichnete Broder viele der aktuellen Vorwürfe als „Heuchelei“. Kritiker hätten bei früheren Konflikten – etwa beim russischen Angriff auf die Ukraine – ebenfalls von Völkerrechtsverletzungen gesprochen, ohne dass daraus wirksame Konsequenzen entstanden seien. Broder argumentierte, das Völkerrecht verfüge weder über ein zentrales Gesetzgebungsorgan noch über eine durchsetzungsfähige Exekutive. Deshalb sei es in vielen Fällen politisch wirkungslos. Internationale Gerichte könnten Entscheidungen treffen, doch es fehle häufig an Instrumenten, um diese auch tatsächlich durchzusetzen. Die aktuelle Debatte zeige aus seiner Sicht erneut die Grenzen des internationalen Rechtssystems in geopolitischen Konflikten.
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