Du warst auf einer Demo? Das könnte jetzt über Dich gespeichert sein!
Videobeschreibung:
Was passiert mit Euren Daten, wenn Ihr an einer Demonstration teilnehmt? Können diese beim Verfassungsschutz landen – und wenn ja: mit welchen Folgen?
In diesem Video zeige ich Euch einen aktuellen Fall aus Leipzig („Tag X“), der genau diese Fragen aufwirft. Eine Demonstration, ein Polizeikessel, eine Identitätsfeststellung – und Monate später fällt eine Sicherheitsüberprüfung negativ aus. Der Grund: ein Eintrag beim Verfassungsschutz.
Ich erkläre Euch, wie Daten überhaupt beim Verfassungsschutz landen können, unter welchen Voraussetzungen eine Speicherung zulässig ist und welche konkreten Folgen ein solcher Eintrag haben kann – etwa bei der Berufsausübung, bei Erlaubnissen oder im Zusammenhang mit staatlichen Verfahren.
Gleichzeitig geht es um eine grundlegende juristische Frage: Darf die Teilnahme an einer Demonstration oder sogar deren Anmeldung dazu führen, dass personenbezogene Daten beim Verfassungsschutz gespeichert werden? Genau darüber entscheidet nun eine aktuelle Klage der Gesellschaft für Freiheitsrechte.
Wenn Ihr verstehen wollt, wo die rechtlichen Grenzen liegen und was das für Eure Grundrechte bedeutet, solltet Ihr Euch dieses Video unbedingt ansehen.
Hier findet Ihr die anonymisierte Klageschrift:
https://freiheitsrechte.org/uploads/documents/Demokratie/Tag-X/2026-03-17_Klage_VG_anonymisiert.pdf
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Schreibt mir Eure Meinung in die Kommentare: Würdet Ihr noch genauso unbefangen auf eine Demonstration gehen?
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