Polen deckelt Preis für Treibstoff und senkt Mehrwertsteuer – Regulierung in Deutschland ab 1. April
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Polen hat am Dienstag Preisobergrenzen für Kraftstoffe eingeführt, wobei die Kraftstoffsteuern vorübergehend gesenkt wurden.
Die Preisobergrenze für Kraftstoffe wird dabei täglich festgelegt, sagte Polens Energieminister am Dienstag in Warschau: „Ab Mitternacht gilt ein Höchstpreis, zusammen mit einem präzisen Höchstpreismechanismus, Steuersenkungen, Mehrwertsteuersenkungen und einer Senkung der Verbrauchsteuer auf ein Mindestniveau, um zu garantieren, dass die Unterstützung bei den Autofahrer ankommt.“
Der Höchstpreis für Diesel wurde auf 7,60 Zloty pro Liter festgelegt, etwa etwa 1,77 Euro, ohne die Maßnahme wäre der Preis mit 8,8 Zloty etwa 30 Cent teurer.
Der Deutsche Bundestag hatte am Donnerstag ein Paket zur Regulierung der Tankstellenpreise beschlossen. „Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag haben damit schnell, zielgerichtet und maßvoll agiert. Wir erlauben Tankstellen nur noch einmal pro Tag, die Preise zu erheben. Wir stärken das Kartellamt, indem wir die Beweislast umkehren. Mineralölkonzerne müssen jetzt nachweisen, warum sie die Preise erhöhen und wie die Preisstruktur ist“, sagte Katherina Reiche nach dem Beschluss.
Dies soll am 1. April in Kraft treten. Die Bundeswirtschaftsministerin wiederholte, dass es in Deutschland weiterhin keine Knappheiten bei Öl und Gas gebe.
Anders sieht es jedoch in einigen Nachbarländern aus. Wie man auf der Seite Pénurie Carburant.fr, zu Deutsch Treibstoffknappheit sehen kann, meldeten in Frankreich am Montag hunderte Tankstellen einen Mangel an verschiedenen Treibstoffen. In der Slowakei wurde bereits vor gut einer Woche eine Rationierung eingeführt.
Mit jedem weiteren Tag der blockierten Straße von Hormus und Angriffen auf Öltanker und Raffinerien verschärft sich die Lage. Regierungen in ganz Europa bemühen sich, die Auswirkungen des Iran-Kriegs auf die Kraftstoffkosten abzumildern.
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