US-Präsident Donald Trump zufolge haben die USA damit begonnen, die Straße von Hormus von iranischen Seeminen zu räumen. Die Epoch Times hat die Bundesregierung gefragt, ob und inwiefern sich Deutschland an der Räumung beteiligen kann und will.

Die Bundesregierung machte deutlich, dass sie erst helfen wolle, wenn dazu bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt seien: „Sie wissen, das haben sowohl der Kanzler als auch der Verteidigungsminister bereits mehrfach betont: Die Frage eines konkreten Beitrags kann sich erst stellen, wenn die Rahmenbedingungen ganz klar sind“, so die Sprecherin von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, Natalie Jenning.

Dies sei bis jetzt nicht der Fall. Die Bundeswehr besitze jedoch international anerkannte Fähigkeiten im Bereich Minenräumung: „Das zeigen wir beispielsweise gerade auch im NATO-Minenverband 1 in der Ostsee, wo wir uns beteiligen.“ Ob Deutschland eine konkrete Anfrage der USA zur Unterstützung erhalten habe, wollte sie nicht sagen.

Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte zuvor erklärt: „Der Bundeskanzler hat gesagt: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, einen Frieden zu stabilisieren, wenn es denn gelingt.“ Dafür sei ein völkerrechtlich belastbares Mandat notwendig. „Und wir brauchen einen Zielprozess“, so Kornelius. „Dem dient auch die Vorbereitung, die jetzt unter der Führung Frankreichs stattfindet, in die Deutschland eingebunden ist.“

Die Blockade iranischer Häfen durch die USA in der Straße von Hormus bedeute jedoch nicht das Ende dieses diplomatischen Prozesses. „Wir interpretieren sie als Versuch, den Druck zu erhöhen.“
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