Der Staat gegen Steinhöfel: Wie der Staat das Recht beugt, die Meinungsfreiheit attackiert – und warum SIE der Nächste sein können!

Wir sprechen bei NIUS Live mit Anwalt Joachim Steinhöfel über sein neues Buch „Der Staat gegen Steinhöfel“ – mit Vorwort von Henryk M. Broder. Das Buch zeigt, wie der Staat systematisch gegen kritische Stimmen vorgeht.

Steinhöfel berichtet aus erster Hand: Strafverfahren wegen angeblicher Beleidigung von Annalena Baerbock, Angriffe des Bundesamtes für Justiz, BKA-Einschüchterungen bei Tweets gegen Habeck und viele weitere Verfahren. Er macht klar: Es geht nicht nur um ihn. Der Staat marschiert auch gegen Julian Reichelt, Jan Fleischhauer und zahlreiche andere Journalisten und Bürger.

„Der Staat gegen Steinhöfel“ ist Symbol für „Der Staat gegen seine Bürger“. Steinhöfel erklärt, wie plötzlich der Staat selbst zum Hauptgegner der Meinungsfreiheit wurde. Es handelt sich um dichtes Gewebe aus Politik, NGOs und Justiz, das kritische Meinungen mundtot machen soll.

Besonders brisant: Steinhöfel beschreibt seinen eigenen Erkenntnisprozess. Früher kämpfte er erfolgreich gegen zensierende Plattformen, heute ist der Staat das größere Problem. Mit Elon Musk und der Befreiung von X hat sich die Lage verändert, worauf Politik und Altmedien mit immer neuen Repressionsversuchen reagieren.

Das Buch ist nicht nur eine Abrechnung, sondern ein Weckruf: Meinungsfreiheit ist das wichtigste Grundrecht. Ohne sie sind wir alle nur Untertanen. Joachim Steinhöfel zeigt, wie man sich wehren kann – und warum es jetzt darauf ankommt, dass dieses Buch ein gesellschaftliches Zeichen setzt.

Wer wissen will, warum plötzlich die Polizei klingelt, weil man etwas gesagt hat, was man sagen darf, kommt an diesem Buch nicht vorbei.

Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, NIUS-Reporter Julius Böhm und Anwalt Joachim Steinhöfel mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.

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