Die „Migrationswende“-Lüge: Merz‘ Versprechen vs. Realität | NIUS Live
Videobeschreibung
Innenminister Alexander Dobrindt verkündet stolz: „Wir haben aus einer Migrationswelle eine Migrationswende gemacht.“ Kanzler Friedrich Merz sieht die Migrationskrise sogar „in weiten Teilen gelöst.“ Doch was steckt wirklich hinter diesen Aussagen? Und halten sie einem nüchternen Zahlen-Check stand?
Die Zahlen erzählen eine andere Geschichte: Die Abschiebungen sind im ersten Quartal 2026 im Vergleich zum Vorjahr um 22 Prozent gesunken. Die Zahl der Asylerstanträge ist zwar rückläufig, doch Experten führen das vor allem auf externe Faktoren zurück: die Beruhigung des Bürgerkriegs in Syrien, ein härteres Grenzregime an den EU-Außengrenzen, eine entspanntere Türkei-Politik. Und seit Merz‘ Amtsantritt sind rund 191.000 Menschen nach Deutschland migriert.
Wir erinnern auch an den Auftritt von Friedrich Merz nach dem Messerattentat von Aschaffenburg: fünf klare Punkte, harte Ansagen – faktisches Einreiseverbot, tägliche Abschiebungen, signifikant mehr Abschiebehaftplätze. Was davon wurde tatsächlich umgesetzt? Wir gehen jeden Punkt durch. Das Ergebnis ist ernüchternd.
Gleichzeitig beschäftigt uns der tragische Fall des 14-jährigen Germain B. aus Memmingen, der seit Samstagabend vermisst wurde und tot aufgefunden wurde. Mutmaßlicher Täter: ein abgelehnter Asylbewerber, polizeibekannt, vorbestraft – und trotzdem jahrelang nicht abgeschoben. Ein Einzelfall? Leider nein.
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler, NIUS-Reporter Julius Böhm und Journalist Wolfgang Herles mit Moderator Alex Purrucker über das Thema.
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