Koalition lässt Tankrabatt-Verlängerung offen – „Sommerurlaub ist sicher“

von Epoch Times

vor 4 Tagen

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Am Freitag fand das fünfte Treffen der Task Force „Irankrieg“ im Bundestag statt. Sie setzt sich mit den wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten auseinander.

Dabei ging es dieses Mal vor allem um die Versorgungssicherheit in Deutschland, die trotz der Einschränkungen bei Rohstofflieferungen über die Straße von Hormus stabil sei, erklärten die zuständigen Abgeordneten Sepp Müller (CDU) und Armand Zorn (SPD).

„Der Sommerurlaub ist gesichert“, denn es sei keine Beeinträchtigungen von Flugreisen im Sommer durch Kerosinmangel zu erwarten. Die Luftverkehrswirtschaft habe bei einem Treffen der Arbeitsgruppe am Freitag eindeutig versichert, „dass Flüge in die Sommerferien trotz der weiterhin angespannten Lage im Iran und an der Straße von Hormus nicht gefährdet sind“, erklärten die beiden Bundestagsabgeordneten.

Laut Müller und Zorn wurden auch „weitere Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft und der Verbraucher“ wegen der Folgen des Iran-Kriegs „intensiv diskutiert“. Es werde nun „lageabhängig über weitere Maßnahmen“ entschieden.

Die Bundesregierung hatte auf die wegen des Irankriegs stark steigenden Preise an den Tankstellen mit einer Steuersenkung reagiert. Von Anfang Mai bis Ende Juni wird dabei der Preis pro Liter Benzin und Diesel um jeweils 17 Cent gesenkt. Eine zudem geplante steuer- und abgabenfreie „Entlastungsprämie“ von bis zu 1000 Euro, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten zahlen sollten, scheiterte aber am Widerstand der Länder im Bundestag.
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