Urteil: Musst Du Deinen Impfpass wirklich zeigen?
Videobeschreibung
Müsst Ihr Euren Impfpass vorzeigen, wenn eine Behörde oder ein Vorgesetzter das verlangt?
Genau mit dieser Frage musste sich das Bundesverwaltungsgericht beschäftigen.
Eine Soldatin der Buneswehr sollte ihrem Vorgesetzten ihren privaten Impfausweis vorlegen. Sie weigerte sich – und bekam am Ende vor dem Bundesverwaltungsgericht Recht.
Doch bedeutet das jetzt, dass man seinen Impfstatus einfach geheim halten kann? Oder geht es in Wahrheit um etwas ganz anderes?
In diesem Video erfahrt Ihr,
– warum das Gericht den Befehl für rechtswidrig hielt,
– weshalb Ermittlungsbefugnis keine Vorlagepflicht ist
– welche Rolle der Militärische Abschirmdienst (MAD) spielte,
– welche Grundsätze auch außerhalb der Bundeswehr interessant werden können.
Gerade vor dem Hintergrund der Diskussion um eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht könnte dieses Urteil für viele von Euch relevant sein.
Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts:
https://www.bverwg.de/260326B1WRB1.25.0
Wie seht Ihr die Entscheidung?
Darf ein Vorgesetzter Einsicht in private Gesundheitsdaten verlangen? Oder hat das Bundesverwaltungsgericht hier die richtigen Grenzen gezogen?
Schreibt Eure Meinung in die Kommentare.
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