Unser ehemaliger Kollege Jens Zimmer wird heute live von der „Projekt M1llion“ Demonstration in Berlin berichten.

Die Forderungen dieser Demonstration lauten wie folgt:

1. Rücktritt der aktuellen Bundesregierung und sofortige Neuwahlen!
Deutschland muss wieder eine Nation des Friedens werden: Keine weiteren finanziellen Zahlungen an Kriegsbeteiligte aller Art. Ohne Frieden ist alles andere bedeutungslos!

2. Echte direkte Demokratie nach dem Schweizer System: Das Volk muss das letzte Wort haben!
Einführung von verbindlichen Volksentscheiden und Vetorechten zu allen weitreichenden politischen Entscheidungen und Gesetzen.

3. Sofortige Abschaffung der CO2-Steuer!

4. Sofortige Senkung der Energiesteuern und Netzentgelte für Bürger und für Unternehmen bei Strom und Gas, um den Mittelstand zu retten.

5. Sofortiger Stopp der neuen Gesundheitsreform!
Es braucht eine komplette Neuausrichtung unseres Gesundheitssystems: Der Patient und das Pflegepersonal müssen wieder im Mittelpunkt stehen, statt Krankenhäuser aus Profitgier und Bürokratie sterben zu lassen.

6. Sofortige Einführung eines bundesweiten 29-Euro-Tickets um massiv Treibstoff wie Diesel und Benzin einzusparen.

7. Schonungslose Offenlegung und reale Einschätzung der Energiesicherheit in Deutschland
für 2026/2027 bei Öl, Gas & Kraftstoffen sowie Vorlage eines klaren 10-Punkte-Plans der Regierung zur absoluten Sicherstellung der Energieversorgung.

8. Abschaffung des GEZ-Zwangsbeitrags und vollständige Reformierung und Neuausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR)

9. Verschlankung des Staatsapperates und radikale Entbürokratisierung
Dies betrifft ganz besonders unsere Landwirtschaft, die unter irren Vorschriften erstickt. Gleichzeitig fordern wir eine Überarbeitung des Mercosur-Abkommens, um faire Bedingungen und Absatzmärkte für unsere Industrie zu sichern. Dieser Bürokratieabbau durch Digitalisierung muss letztlich für alle gelten. Handwerker, Unternehmer und Bürger!

10. Einführung einer knallharten Politikerhaftung!
Verschärfung des Untreue-Tatbestands, damit Politiker bei grober Fahrlässigkeit oder Fehlentscheidungen zivilrechtlich und strafrechtlich persönlich zur Verantwortung gezogen werden.

11. Migration: Sofortige Ausweisung aller verurteilten, straffälligen und illegalen Migranten.
Migrationsstopp und Neuausrichtung der Migrationspolitik. Gleiche Leistung für alle mit reinen Asylleistungen. Kein Bürgergeld für Asylbewerber 
Das bedeutet konkret:
„Neuausrichtung der Migrationspolitik:
Nur noch staatlich klar geregelte Migration. Ausweisung aller wegen schwerer Gewalttaten
verurteilten Migranten. Sowie aller, die sich dauerhaft illegal in Deutschland aufhalten – es
sei denn, sie hätten einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz und seien integriert.”

Wir werden den Stream von Jens Zimmer übernehmen. Beginn ist zwischen 12:00 und 13:00

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