Effektiver Rechtsschutz – eine Mogelpackung!?

Waren die Corona-Verordnungen wie 2G rechtmäßig? Will man diese Frage beantwortet haben, kann man als Bürger eine Normenkontrollklage einreichen. Die Sängerin Julia Neigel kämpft seit inzwischen 5 Jahren stellvertretend für die gesamte Musik- und Künstlerszene, um die Feststellung, dass der Freistaat Sachsen, der am härtesten von allen Bundesländern gegen diese „systemirrelevante Gruppe“ einschritt, mit seinen Corona-Verordnungen Menschen- und Grundrechte missachtete.

Statt sich mit diesen Kernfragen auseinanderzusetzen, verlor sich der Senat des OVG Bautzen bisher 4 Jahre lang in der Frage, ob die Klage von Julia Neigel verspätet war, weil Sachsen kurz vor Auslaufen der angegriffenen Corona-Verordnung eine neue Verordnung erließ. Merkwürdigerweise geschah dies an einem späten Sonntagabend als Entwurf und auch nur im Internet hinter einer vorgetäuschten Bezahlschranke, was Prof. Dr. Martin Schwab aufdeckte.

Wenngleich Julia Neigel anklagt, dass sich der Senat bis heute nicht mit den inhaltlichen Fragen auseinandersetzt, wie z.B. die herbeifantasierte Effektivität von „Impfung“ und Masken als Basis für sämtliche Verordnungen, ist dieses Verfahren zumindest auf einer anderen Ebene aufschlussreich. Denn es zeige den Klüngel zwischen Politik und Justiz auf und wieviel „Dreck und Staub unter jedem Teppich liegt, den man hochhebt“, so die Klägerin.

Ob ihre Klage zugelassen wird, stellt sich bald heraus.
Hier die Gerichtsreportage vom 29.01.2026

https://julianeigel.com/