Vizekanzler Lars Klingbeil fordert eine neue Digitalsteuer für US-Techgiganten wie Meta, Google, Amazon und Netflix. Zehn Prozent der Werbeerlöse sollen künftig an den deutschen Fiskus fließen. Und wofür? Angeblich, um „unabhängigen Qualitätsjournalismus“ und die „Medienvielfalt“ zu retten.

Wie kann Journalismus „unabhängig“ sein, wenn er vom Staat bezahlt wird? Warum ändern Klingbeil und sogar Friedrich Merz plötzlich ihre Meinung zur Digitalsteuer? Und was hat Daniel Günther mit seiner Forderung nach „Qualitätskriterien“ für Medien wirklich vor?

Wir zeigen euch, wie aus einer angeblichen Steuergerechtigkeit gegenüber amerikanischen Konzernen ein System werden könnte, das regierungstreue Berichterstattung finanziert.

Wir nehmen die Pläne auseinander und erklären, warum staatlich geförderter Journalismus kein Journalismus mehr ist, sondern Lobbyismus auf Steuerzahlerkosten. Und fragen: Wollen wir wirklich eine Zukunft, in der Politiker entscheiden, was „Qualitätsjournalismus“ ist – und wer dafür Geld bekommt?

Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss, NIUS-Reporter Alexander Kissler mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

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