ÖVP, SPÖ & NEOS kündigen strengere Regeln an | exxpress live am 22. Jänner 2026
Videobeschreibung:
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:
👉 Trump in Davos – Von der Leyen wünscht sich Eisbrecher-Flotte der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert eine eigene europäische Eisbrecher-Flotte, um die Arktis besser zu sichern. Der Vorschlag dient dem Schutz der Region vor Einflüssen aus Russland und China, besonders im Kontext von Spannungen um Grönland. Sie betont die Notwendigkeit enger Zusammenarbeit mit den USA, Dänemark und anderen Partnern sowie massive Investitionen in Grönlands Infrastruktur und Wirtschaft.
👉 Integrationsverweigerung wird härter bestraft – ÖVP, SPÖ & NEOS kündigen strengre Regeln an
Die österreichische Bundesregierung (ÖVP-Integrationsministerin Claudia Bauer) plant deutlich höhere Strafen für Integrationsverweigerer, darunter Bußgelder von mehreren Tausend Euro bei Abbruch von Wertekursen, Sprachkursen oder Ablehnung der Werte-Charta. Im Vorjahr wurden über 2.000 Wertekurs-Abbrüche und 10.000 Deutschkurs-Abbrüche gezählt, wobei nur ein kleiner Teil (ca. 10 %) echte Werteverweigerung betrifft.
👉 Eltern-Kind-Pass – Statt sechs Geschlechter sind es jetzt drei
Die österreichische Bundesregierung streicht im Eltern-Kind-Pass die Geschlechteroptionen „divers“, „inter“ und „keine Angabe“ und reduziert sie ab 1. Oktober 2026 auf drei: männlich, weiblich und offen. Die Änderung wird mit der medizinischen und biologischen Realität bei der Geburt begründet, da bei Neugeborenen keine „diversen“ oder „intersexuellen“ Merkmale eindeutig feststellbar seien. Zusätzlich wird der Eltern-Kind-Pass digitalisiert und umbenannt, um ihn moderner und nutzerfreundlicher zu gestalten.
👉 „Haben nicht einmal Zähne“ –Wöginger beleidigt im Parlament FPÖ-Unterstützer
ÖVP-Klubobmann August Wöginger hat im Nationalrat FPÖ-Anhänger als „Fahnenschwenker“ bezeichnet, die „nicht einmal Zähne und zerrissene Hosen“ hätten, während er die Teuerungsmaßnahmen der Regierung verteidigte. Die Aussage löste einen Eklat aus, da FPÖ-Abgeordnete massiv protestierten und die Beleidigung als unverschämt kritisierten. Wöginger nahm die Worte daraufhin sofort zurück und entschuldigte sich mit den Worten: „Das tut mir leid, das nehme ich zurück.“
👉 EU dreht Kontrollschraube weiter – Sogar Angler müssen jeden Fang melden
Die EU führt mit der Verordnung (EU) 2023/2842 ein neues digitales Kontrollsystem ein, das seit dem 10. Jänner 2026 auch Freizeitangler verpflichtet, sich zu registrieren und jeden Fang elektronisch per App zu melden. Betroffen sind natürliche Personen, die Freizeitfischerei betreiben – besonders bei geschützten Arten wie Aal, Dorsch oder Wildlachs muss täglich gemeldet werden.
🚨 Im Studio diskutieren am Donnerstag, den 22. Jänner 2026: Politik-Experte H.C. Strache und Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, moderiert von Volker Piesczek.
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