„Große Teile des Problems gelöst“ – Lebt Friedrich Merz in seiner eigenen Welt?

Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt erneut für Kopfschütteln: Am Rande der Klausurtagung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin erklärte er, die Migrationskrise sei „zu großen Teilen gelöst“. Doch was sagen die Zahlen wirklich?

Fakt ist: Rund 42.000 vollziehbar Ausreisepflichtige in Deutschland – damals wie heute. Die Zahl der Abschiebeplätze stieg von 750 auf gerade einmal 810. Von „gelöst“ keine Spur.

Woher kommt der tatsächliche Rückgang bei den Ankunftszahlen? Experten sind sich einig: Die Ursachen liegen außerhalb Deutschlands – im veränderten Grenzregime in Ungarn und Serbien, in der Lage in der Türkei und im Ende des syrischen Bürgerkriegs. Mit der deutschen Migrationspolitik hat das kaum etwas zu tun.

Während Merz Vollzug meldet, zeigt die Realität ein anderes Bild: Hunderte Millionen Euro gibt allein Hamburg jährlich für die Unterbringung illegaler Migranten aus. Die Zahl ausländischer Empfänger von Grundsicherung im Alter ist zwischen 2020 und 2025 um mehr als 80 Prozent gestiegen. Und als wäre das nicht genug, fordert ausgerechnet die SPD als Koalitionspartner jetzt, Syrern „Erkundungsbesuche“ in der Heimat zu ermöglichen.

Wie erklärt sich diese Wahrnehmungslücke zwischen Kanzleramt und Wirklichkeit? Hat Merz den Kontakt zur Realität verloren oder fehlt es schlicht an Beratern, die ihm noch die Wahrheit sagen?

Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.

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