Blattspinat billiger, Cremespinat nicht: Absurde Regeln der Regierung | exxpress live, 25. Juni 2026
Videobeschreibung
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:
👉 Amnestie gescheitert, Abschiebe-Reform fix – Das soll sich im Strafvollzug ändern
Die geplante Amnestie von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) für bis zu 500 Häftlinge ist gescheitert. Nach dem Ministerrat am Mittwoch hat die Regierungskoalition das Vorhaben vom Tisch genommen. Stattdessen wird eine Abschiebe-Reform für ausländische Straftäter im Strafvollzug fixiert: Die Koalition präsentiert konkrete Pläne, um kriminelle Ausländer leichter und konsequenter abzuschieben.
👉 Mehrwertsteuer-Chaos regt auf – Blattspinat wird billiger, Cremespinat nicht: Regierung legt absurde Regeln vor
Ab 1. Juli senkt die Regierung die Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel von 10 % auf 4,9 %. Ähnliche Produkte werden unterschiedlich behandelt: Blattspinat (z. B. tiefgekühlt) wird günstiger. Cremespinat bleibt gleich teuer, weil Milch zugesetzt ist und damit ein anderer Steuersatz gilt. Die Maßnahme soll die Bevölkerung entlasten, führt aber zu absurden Preisunterschieden bei fast identischen Produkten (ähnlich bei Joghurt-Varianten).
👉 Freibad führt Sprach-Check ein – Wer die Regeln nicht versteht, bleibt draußen
Ein Strandbad (Heidebad) in Halle (Saale) führt einen Sprach-Check ein: Besucher kommen nur noch hinein, wenn sie ausreichend Deutsch sprechen und verstehen. Die Betreiber begründen die Maßnahme mit Sicherheit: Die Badeordnung, Rettungshinweise und Anweisungen des Personals müssen verstanden werden, um Gefahren zu vermeiden (u. a. nach einem Vorfall mit einem Kleinkind).
👉 In Deutschland kracht es: Folgt Österreich? – Minijobs vor dem Aus und Pensions-Schock
Die Rentenkommission hat der Bundesregierung (Merz/Bas) weitreichende Reformvorschläge vorgelegt, die weitgehend umgesetzt werden sollen. Wichtige Punkte: Mini-Jobs sollen weitgehend abgeschafft werden. Künftig nur noch für Schüler erlaubt: Spätere Rente (Eintrittsalter an Lebenserwartung koppeln); Kapitalgedeckte Zusatzrente (Aktienrente); Abschaffung der Rente mit 63. Mehr Beitragszahler durch Einbeziehung von Selbstständigen.
👉 Biolabore, Corona & Fauci – Späte Enthüllungen der US-Geheimdienstchefin
Die scheidende US-Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard hat kurz vor ihrem Abschied zwei brisante Dokumentenpakete freigegeben: Belege für ein US-finanziertes Netzwerk von über 120 Biolaboren in mehr als 30 Ländern (darunter Ukraine). Diese forschen teilweise mit gefährlichen Erregern und Gain-of-Function-Techniken – mit wenig Aufsicht. Schwere Vorwürfe gegen Anthony Fauci. Er soll Gain-of-Function-Forschung am Wuhan-Institut mit US-Steuergeldern finanziert haben und vor dem Kongress falsch ausgesagt haben.
🚨 Im Studio diskutieren am Donnerstag, den 25. Juni 2026: exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, exxpress-Redakteurin Anna-Sophie Prosquill und Publizist Werner Reichel, moderiert von Volker Piesczek.
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