Im Bundestag frage ich nach einer Amnestie für Ärzte, Pflegekräfte und Bürger, die wegen Masken, Impfungen oder Tests verfolgt wurden.

Die Antwort: nicht Beratungsgegenstand. Abbruch statt Aufarbeitung.

Kurz darauf wendet sich der US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. öffentlich und ungewöhnlich scharf an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken.

So spricht ein US-Kabinettsmitglied normalerweise mit autoritären Staaten – nicht mit einem engen Partner wie Deutschland.

Das ist kein Zufall.

Die Enquete zeigt keine Aufarbeitung – sie zeigt Abwehr.
Und genau diese Abwehr erklärt, warum das Thema inzwischen auf US-Kabinetts­ebene angekommen ist.

Es geht nicht um Corona.
Es geht um die Frage, ob eine Demokratie den Mut hat, eigenes Unrecht zu korrigieren – oder ob sie weiter strafrechtlich absichert, was politisch nie hätte erzwungen werden dürfen.

Ein Amnestiegesetz ist überfällig.

Nicht aus Gnade – sondern zur Wiederherstellung elementarer Rechtsprinzipien: Patienten und Ärzte dürfen nicht bedroht, verfolgt oder sanktioniert werden, nur weil sie eigenverantwortliche medizinische Entscheidungen getroffen haben.
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