Wirtschaftsministerin Reiche: Floskeln statt Wirtschaftspolitik ❌
Videobeschreibung:
Die heutige Regierungserklärung der Bundeswirtschaftsministerin **Katharina Reiche** war ein erschreckendes Dokument politischer Ahnungslosigkeit. Selten wurde so deutlich, wie groß die Kluft zwischen der Realität der deutschen Wirtschaft und der Wahrnehmung im Ministerium inzwischen ist.
Während Unternehmen schließen, Investitionen ins Ausland verlagert werden und ganze Industriezweige ihre Produktion drosseln, sprach die Ministerin in wohlklingenden Floskeln über „Transformation“, „Zuversicht“ und „strukturelle Chancen“. Was fehlte, war jede erkennbare Analyse der **gegenwärtigen Lage**. Keine ernsthafte Auseinandersetzung mit explodierenden Energiepreisen, mit einer zusammenbrechenden Bauwirtschaft, mit der Abwanderung energieintensiver Industrie oder mit der zunehmenden Insolvenz mittelständischer Betriebe.
Besonders verstörend war, wie leichtfertig die Ministerin über Standortnachteile hinwegsprach, die Deutschland inzwischen international isolieren. Hohe Strompreise, überbordende Bürokratie, ideologisch getriebene Regulierung und eine lähmende Steuerlast wurden nicht als Kernprobleme benannt, sondern elegant umgangen. Statt Lösungen gab es Narrative – statt Zahlen gab es Hoffnung.
Die Rede vermittelte den Eindruck, als sei die deutsche Wirtschaft lediglich Opfer schlechter Stimmung und nicht das Resultat politischer Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre. Wer so argumentiert, verweigert sich der Realität. Wirtschaft funktioniert nicht über moralische Appelle, sondern über verlässliche Rahmenbedingungen, Planungssicherheit und wettbewerbsfähige Kostenstrukturen. All das wurde nicht geliefert – weder inhaltlich noch strategisch.
Eine Wirtschaftsministerin, die in der größten strukturellen Krise seit Jahrzehnten vor allem beschwichtigend spricht, verkennt ihre Aufgabe. Deutschland braucht keinen Optimismus aus dem Redemanuskript, sondern eine Politik, die erkennt, dass Wohlstand keine Selbstverständlichkeit ist. Die heutige Regierungserklärung war kein Aufbruchssignal – sie war ein weiteres Zeichen dafür, wie weit sich die Bundesregierung von der ökonomischen Realität im Land entfernt hat.
Verantwortlich für Inhalt: Dirk Muchow














