ÖLKRISE: Entspannung an Zapfsäulen? Deutschland gibt Ölreserven frei! Reiche kündigt Maßnahmen an
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ÖLKRISE: Deutschland gibt Ölreserven frei! Spritpreise dürfen nur noch einmal täglich erhöht werden
Tankstellen in Deutschland sollen nur noch einmal am Tag ihre Spritpreise erhöhen dürfen. Dieses aus Österreich bekannte Modell wolle die Bundesregierung im Hinblick auf die wegen des Iran-Kriegs enorm gestiegenen Preise so rasch wie möglich einführen, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in Berlin. «Dagegen sind Preissenkungen jederzeit zulässig», erläuterte sie.
Es sei zu beobachten, dass Kraftstoffpreise bei höheren Rohölkosten extrem schnell ansteigen – Reiche sprach von einer «Rakete». Bei fallenden Kosten gingen die Preise jedoch nur langsam zurück. «Diesen Mechanismus wollen wir durchbrechen.» Nötig sei dafür eine Änderung des Kartellrechts.
Die Regierung prüfe zudem eine Verschärfung der Missbrauchsaufsicht des Kartellamts beim Kraftstoffsektor, die zu verschärften Kontrollen bei Kosten und Preisen führen solle.
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