EU-Sanktionen ohne Gericht? Der stille Ausnahmezustand | Hannes Hofbauer
Videobeschreibung:
Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zunehmend zu einem Instrument, das grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen – verhängt ohne Gerichtsverfahren, ohne Anhörung, ohne Möglichkeit zur Verteidigung.
Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, Vermögen werden eingefroren, Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Doch wer kontrolliert diese Entscheidungen? Und was bedeutet diese Entwicklung für Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in Europa
Florian Rötzer spricht mit Hannes Hofbauer über sein neues Buch „Aller Rechte beraubt“ – eine Analyse der wachsenden Macht politischer Sanktionen und der stillen Verschiebung vom Rechtsstaat zum Ausnahmezustand.
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