In seiner Rede kritisiert Ruben Rupp (AfD) zunächst falsche Aussagen eines CSU-Kollegen über das Abstimmungsverhalten der AfD zum TT­PA-Antrag im Europäischen Parlament. Anschließend wendet er sich dem Thema Datenwirtschaft zu: Er betont, dass eine breitere Nutzung von Unternehmensdaten für kleine und mittlere Unternehmen Vorteile bringen kann, warnt aber vor verpflichtender Datenfreigabe, die aus seiner Sicht eine indirekte Enteignung darstellt und Bürokratie für Mittelständler aufbaut. Rupp positioniert die AfD als Partei der Freiheit, Innovationsförderung und technologischen Souveränität, während er Linke, SPD und Grüne als bürokratie- und steuergetrieben kritisiert. Abschließend spricht er sich gegen unausgegorene EU- und Bundesgesetze zur Datenregulierung aus und kündigt an, die Umsetzung genau zu beobachten.

Redebeitrag von Ruben Rupp (AfD) am 16.01.2026 um 09:38 Uhr (54. Sitzung, TOP 25)

Abgeordneten-Info:
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